Satzung der Ökumenischen Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche (HuK) e. V.

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§ 1  Name und Sitz

1.1  Der Verein fĂŒhrt den Namen „Ökumenische Arbeitsgruppe Homosexuelle und Kirche (HuK) e. V.”.

1.2  Er hat seinen Sitz in Aachen und ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Aachen einzutragen

 


 

§ 2  Zwecke des Vereins


2.1  Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige und mildtĂ€tige Zwecke im Sinnes des Abschnitts „steuerbegĂŒnstigte Zwecke” der Abgabenordnung (AO).

2.2  Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung, indem er der Allgemeinheit Kenntnisse ĂŒber die verschiedenen Aspekte des Themenfeldes HomosexualitĂ€t vermittelt.

2.3  Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch

2.3.1  Veranstaltungen und thematische Zentren im Rahmen von Kirchen- und Katholikentagen,
2.3.2  Stellungnahmen und Veröffentlichungen zu theologischen, sexualwissenschaftlichen, pĂ€dagogischen, sozialen, rechtlichen und politischen Fragen, die Lesben und Schwule betreffen,
2.3.3  Informationsangebote im Internet,
2.3.4  Mitwirkung an und DurchfĂŒhrung von Veranstaltungen, wie z. B. Seminaren oder Studienwochen,
2.3.5  Einrichtung von Arbeitsgruppen.

2.4  Der Vereinszweck besteht darĂŒberhinaus in der Förderung der Toleranz auf kulturellem Gebiet sowie der internationalen Gesinnung und der VölkerverstĂ€ndigung.

2.5  Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch

2.5.1  AufklĂ€rungsarbeit, Organisation von InfostĂ€nden und Mitwirkung an öffentlichen Veranstaltungen,
2.5.2  durch Zusammenarbeit mit internationalen Lesben- und Schwulengruppen,
2.5.3  Ermöglichung und Förderung der Begegnung von nichthomosexuellen mit homosexuellen Menschen.

2.6  Der Verein verfolgt ĂŒberdies mildtĂ€tige Zwecke, indem er Frauen und MĂ€nner unterstĂŒtzt, die in seelischer oder materieller Hinsicht auf Hilfe angewiesen sind.

2.7  Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch

2.7.1  Beratungs- und GesprĂ€chsangebote, insbesondere auf Kirchen- und Katholikentagen und im Internet,
2.7.2  thematische Veranstaltungen zur Selbsterfahrung und -findung,
2.7.3  Mitwirkung bei und UnterstĂŒtzung von Beratungs- und Anlaufstellen,
2.7.4  Organisation von Selbsthilfegruppen.

2.8  Der Verein ist selbstlos tĂ€tig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

2.9  Mittel des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsgemĂ€ĂŸen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten als solche keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

2.10  Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtungen begĂŒnstigt werden.

 


 

§ 3  Mitgliedschaft

3.1  Vereinsmitgliedschaft

3.1.1  Mitglieder des Vereins können natĂŒrliche und juristische Personen sein. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich beim Vorstand einzureichen.

3.1.2  Über die Aufnahme natĂŒrlicher Personen entscheidet der Vorstand, ĂŒber die Aufnahme juristischer Personen der Delegiertenrat.

3.1.3  Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Tod (bei juristischen Personen durch Auflösung) oder Ausschluss. Die schriftliche AustrittserklĂ€rung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Quartalsende gegenĂŒber dem Vorstand erklĂ€rt werden.

3.1.4  Der Vorstand kann ein Mitglied aus wichtigen GrĂŒnden ausschließen. Der Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich unter Angabe der GrĂŒnde mitzuteilen. Wichtige GrĂŒnde sind insbesondere:

3.1.4.1  ein die Vereinsziele schĂ€digendes Verhalten,
3.1.4.2  die Verletzung der satzungsgemĂ€ĂŸen Pflichten,
3.1.4.3  BeitragsrĂŒckstĂ€nde von mindestens einem halben Jahr.

3.1.5  Gruppen, denen das Mitglied nach § 7.3 angehört, sind vor einem Ausschluss zu hören.

3.1.6  Berufungsinstanz bei die Mitgliedschaft betreffenden Entscheidungen ist die Mitgliederversammlung.

3.2  Fördermitgliedschaft

3.2.1  Fördermitglieder des Vereins können natĂŒrliche und juristische Personen sein.

3.2.2  Die Regelungen ĂŒber Aufnahme, Austritt und Ausschluss gelten entsprechend den Regelungen in § 3.1.

3.2.3  Pflicht der Fördermitglieder ist die Förderung der Vereinsinteressen.

3.2.4  Fördermitglieder sind zu den Mitgliederversammlungen zugelassen. Sie genießen in der Mitgliederversammlung das Rederecht, aber weder das Stimmrecht noch das aktive und passive Wahlrecht.

3.3  Es wird ein Mitgliedsbeitrag erhoben.

 


 

§ 4  Organe des Vereins

4.1 Organe des Vereins sind:

4.1.1 die Mitgliederversammlung (vgl. § 5),
4.1.2 der Vorstand (vgl. § 6),
4.1.3 die Regional- und Arbeitsgruppen (vgl. § 7),
4.1.4 der Delegiertenrat (vgl. § 8).

 


 

§ 5  Mitgliederversammlung

5.1 Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins.

5.2 Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand mindestens einmal jÀhrlich einzuberufen. Die schriftliche Einladung hierzu muss mindestens vier Wochen vor dem Termin unter Angabe eines mit dem Delegiertenrat abgestimmten Vorschlages einer Tagesordnung an die letzte bekannte Adresse der Mitglieder abgeschickt werden. Die Versendung der Einladung als E-Mail gilt als schriftliche Einladung.

5.3 Ein Drittel der Mitglieder des Vereins oder mindestens 50 Mitglieder oder der Delegiertenrat mit Zweidrittelmehrheit können ĂŒber den Vorstand eine Mitgliederversammlung mit Angabe von Tagesordnungspunkten einberufen.

5.4 Jede satzungsgemĂ€ĂŸ einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfĂ€hig.

5.5 Die Mitgliederversammlung wird von einer mehrheitlich gewÀhlten Versammlungsleiterin oder einem mehrheitlich gewÀhlten Versammlungsleiter geleitet.

5.6 Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören insbesondere:

5.6.1 Erstellen einer Tagesordnung fĂŒr die Mitgliederversammlung,
5.6.2 Festlegung und Planung der ĂŒberregionalen Arbeitsschwerpunkte,
5.6.3 Wahl bzw. Abwahl, Kontrolle und Entlastung des Vorstandes,
5.6.4 Bestellung von zwei Personen zu RechnungsprĂŒferinnen oder RechnungsprĂŒfern und einer Vertreterin oder eines Vertreters fĂŒr die Dauer von zwei Jahren,
5.6.5 Zuweisung von Aufgaben an andere Organe des Vereins,
5.6.6 Beschlussfassung ĂŒber WidersprĂŒche betreffend Entscheidungen zur Mitgliedschaft durch andere Organe des Vereins.

5.7 Über folgende Themen beschließt die Mitgliederversammlung nur bei Vorlage einer Empfehlung des Delegiertenrates. Auf die Absicht zur Beschlussfassung zu einem oder mehreren der folgenden Punkte muss in der Einladung zur Mitgliederversammlung ausdrĂŒcklich hingewiesen werden:

5.7.1 Einsetzen weiterer organisatorischer Einrichtungen, insbesondere von Regional- und Arbeitsgruppen sowie deren Auflösung,
5.7.2 SatzungsĂ€nderungen mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gĂŒltigen Stimmen,
5.7.3 Beschlussfassung ĂŒber die GeschĂ€fts- und Finanzordnung des Vereins einschließlich der GrundsĂ€tze ĂŒber die Erstattung von Aufwendungen (Reisekosten usw.),
5.7.4 Höhe der MitgliedsbeitrÀge,
5.7.5 Auflösung des Vereins gemĂ€ĂŸ § 10 dieser Satzung.

5.8 Jedes Mitglied nach § 3.1 hat eine Stimme. StimmĂŒbertragung ist nicht möglich. Bei Abstimmungen entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt. Stimmenthaltungen und ungĂŒltige Stimmen bleiben außer Betracht. Wenn der Anteil der Stimmenthaltungen jedoch 50 % der abgegebenen Stimmen ĂŒbersteigt, gilt ein Antrag als abgelehnt.

5.9 Über die BeschlĂŒsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von der Versammlungsleiterin oder dem Versammlungsleiter und der Protokollantin oder dem Protokollanten unterschrieben wird. Das Protokoll muss allen Mitgliedern zugĂ€nglich gemacht werden.

 


 

§ 6  Der Vorstand

6.1 Der Vorstand wird aus mindestens drei und höchstens fĂŒnf Personen gebildet, die die Aufgaben unter sich verteilen. Er ist Vorstand des Vereins im Sinne des § 26 BGB. Er wird im AußenverhĂ€ltnis durch je zwei Vorstandsmitglieder vertreten.

6.2 Die regulĂ€re Amtszeit eines Vorstandsmitgliedes betrĂ€gt drei Jahre. Wiederwahl ist zulĂ€ssig. Ein Vorstandsmitglied bleibt solange im Amt, bis seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger gewĂ€hlt ist. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Amtszeit aus, wird seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger auf der nĂ€chst möglichen Mitgliederversammlung fĂŒr den Rest der Amtszeit des ausscheidenden Vorstandsmitglieds gewĂ€hlt.

6.3 Der Delegiertenrat beschließt ĂŒber die Anzahl der zu wĂ€hlenden Vorstandsmitglieder. Dabei wird jedoch jedes Jahr mindestens ein Vorstandsmitglied gewĂ€hlt. In der Einladung zur Mitgliederversammlung ist auf die Anzahl der zu wĂ€hlenden Vorstandsmitglieder hinzuweisen.

6.4 FĂŒr jedes zu wĂ€hlende Vorstandsmitglied findet ein eigener Wahlgang statt. GewĂ€hlt ist die Kandidatin bzw. der Kandidat, die oder der die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Kann keine Bewerberin oder kein Bewerber die erforderliche Stimmenanzahl auf sich vereinigen, findet zwischen den Kandidatinnen bzw. Kandidaten mit der höchsten Stimmenanzahl eine Stichwahl statt.

6.5 Der Vorstand arbeitet ehrenamtlich.

6.6 Der Vorstand hat insbesondere folgende Aufgaben:

6.6.1 Einladung des Delegiertenrates,
6.6.2 Einladung der Mitgliederversammlung,
6.6.3 Entscheidung ĂŒber die Aufnahme natĂŒrlicher Personen als Mitglieder bzw. Fördermitglieder,
6.6.4 Erstellung des Jahresabschlusses nach § 9.2,
6.6.5 DurchfĂŒhrung von SatzungsĂ€nderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden oder wohlfahrtspflegerischen Organisationen aus formalen GrĂŒnden verlangt werden. Diese SatzungsĂ€nderungen können von der nĂ€chsten Mitgliederversammlung rĂŒckgĂ€ngig gemacht werden.

6.7 DarĂŒber hinaus obliegt dem Vorstand die Verwaltung des Vereins und die Wahrnehmung der ĂŒberregionalen Vereinsangelegenheiten. Er nimmt im ĂŒbrigen alle ihm von der Mitgliederversammlung zugewiesenen Aufgaben des Vereins wahr. Der Vorstand kann seine Aufgaben delegieren.

6.8 Er kann zur FĂŒhrung der laufenden GeschĂ€fte Mitarbeiter, die mit GeschĂ€ftsfĂŒhrungs- und Leitungsaufgaben betraut sind, zu besonderen Vertretern gemĂ€ĂŸ § 30 BGB bestellen. Der Umfang der GeschĂ€ftsfĂŒhrungs- und Vertretungsbefugnisse wird durch den Vorstand im InnenverhĂ€ltnis schriftlich durch GeschĂ€ftsordnung bestimmt.

 


 

§ 7  Die Regional- und Arbeitsgruppen

7.1 Der Verein organisiert seine Arbeit nach geographischen (Regionalgruppen) und inhaltlichen (Arbeitsgruppen) Aspekten.

7.2 Die Regional- und Arbeitsgruppen werden auf Empfehlung des Delegiertenrates von der Mitgliederversammlung eingesetzt bzw. aufgelöst.

7.3 Jedes Mitglied entscheidet selbst, in welchen Gruppen des Vereins es mitarbeiten möchte. Jede Gruppe bestimmt selbst, welche Mitglieder zu ihr gehören. Eine Ablehnung ist durch die Gruppe zu begrĂŒnden.

7.4 Die Gruppen entscheiden selbst ĂŒber ihre Vertretungsorgane. Sie benennen jeweils eine Delegierte oder einen Delegierten fĂŒr den Delegiertenrat.

7.5 Bei Streitigkeiten zwischen Regional- bzw. Arbeitsgruppen und dem Vorstand entscheidet der Delegiertenrat endgĂŒltig.

 


 

§ 8  Der Delegiertenrat

8.1 Dem Delegiertenrat gehören an:

8.1.1 die Vorstandsmitglieder,
8.1.2 eine Delegierte oder ein Delegierter pro Regional- bzw. Arbeitsgruppe,
8.1.3 eine Delegierte oder ein Delegierter pro juristischer Person, die Mitglied im Verein ist,
8.1.4 Personen, an die der Vorstand nach § 6.7 oder § 6.8 Aufgaben delegiert hat,
8.1.5 Personen, die von der Mitgliederversammlung mit der Wahrnehmung besonderer Vereinsaufgaben betraut sind.

8.2 Der Delegiertenrat tritt mindestens zweimal jÀhrlich zusammen. Die schriftliche Einladung hierzu muss vom Vorstand unter Angabe eines Vorschlages einer Tagesordnung an die letzte bekannte Adresse der unter § 8.1 genannten Personen und Gruppen abgeschickt werden. Die Versendung der Einladung als E-Mail gilt als schriftliche Einladung.

8.3 Eine natĂŒrliche Person kann im Delegiertenrat nur eine Stimme vertreten.

8.4 Der Delegiertenrat hat insbesondere folgende Aufgaben:

8.4.1 Erarbeiten eines Vorschlages zur Tagesordnung der Mitgliederversammlung,
8.4.2 Abgabe von Stellungnahmen fĂŒr die Mitgliederversammlung bezĂŒglich Initiativen zu

8.4.2.1 SatzungsÀnderungen,
8.4.2.2 Errichtung und Auflösung von Regional- und Arbeitsgruppen,
8.4.2.3 Änderungen der GeschĂ€fts- und Finanzordnung des Vereins,
8.4.2.4 Höhe der MitgliedsbeitrÀge,
8.4.2.5 Auflösung des Vereins gemĂ€ĂŸ § 10 dieser Satzung,

8.4.3 Beschlussfassung ĂŒber die Aufnahme juristischer Personen als Mitglieder bzw. Fördermitglieder,
8.4.4 UnterstĂŒtzung des Vorstandes,
8.4.5 Koordination der Arbeit der Regional- und Arbeitsgruppen,
8.4.6 Entscheidung in StreitfÀllen zwischen Vorstand und Regional- bzw. Arbeitsgruppen.

8.5 DarĂŒber hinaus nimmt der Delegiertenrat die ihm durch Beschluss der Mitgliederversammlung zugewiesenen Aufgaben wahr.

8.6 Seine Sitzungen sind grundsÀtzlich vereinsöffentlich. Von den Sitzungen ist ein Protokoll anzufertigen, das allen Mitgliedern zugÀnglich gemacht wird.

 


 

§ 9  GeschĂ€ftsjahr und Rechnungslegung

9.1 Das GeschÀftsjahr ist das Kalenderjahr.

9.2 Der Vorstand hat bis zum 31. MĂ€rz eines Jahres fĂŒr das vergangene GeschĂ€ftsjahr den Jahresabschluss und den GeschĂ€ftsbericht fĂŒr die Mitgliederversammlung aufzustellen.

9.3 Die PrĂŒfung des Jahresabschlusses erfolgt durch die von der Mitgliederversammlung bestimmten RechnungsprĂŒferinnen oder RechnungsprĂŒfer.

 


 

§ 10  Auflösung des Vereins

10.1 Der Verein kann durch Beschluss einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit drei Vierteln der abgegebenen Stimmen aufgelöst werden.

10.2 FĂŒr die Einladung zu dieser Mitgliederversammlung gilt § 5.2 sinngemĂ€ĂŸ.

10.3 Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fĂ€llt das Vermögen zu gleichen Teilen an das Bildungswerk Initiative Kirche von unten e. V. mit Sitz in Bonn und an den Verein zur Förderung des Deutschen Evangelischen Kirchentags e. V. mit Sitz in Fulda, sofern beide Vereine in diesem Zeitpunkt als mildtĂ€tig oder besonders förderungswĂŒrdig anerkannt sind mit der Maßgabe, es fĂŒr die Aufgaben im Sinne dieser Satzung zu verwenden.

 

Frankfurt am Main, 22.01.2000